Am 19. Juni 2025 fand die Gemeindeversammlung in Oberwil statt. Die Leistungsrechnung 2024 schliesst mit einem Defizit von 4,6 Millionen Franken, 1,1 Millionen mehr, als budgetiert worden war. Ausserdem gab es einen Abgang aus der Gemeindeverwaltung zu verkünden.

Gemeindepräsident Hanspeter Ryser begrüsste die Anwesenden. Als erstes Traktandum wurde das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2024 (BiBo berichtete) einstimmig angenommen. Nachdem die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler ihres Amtes gewaltet hatten bemerkte Ryser lakonisch: «Schön, wenn ihr eure farbigen Karten hochhaltet, kommt ein Lüftlein rein.»

Jahresabschluss 2024
Nun standen der Aufgaben- und Finanzplan sowie die Jahresrechnung 2024 auf der Traktandenliste. Gemeinderat Alfred Binggeli präsentierte die Zahlen. Die Leistungsrechnung 2024 weist ein Minus von 4,6 Millionen Franken auf (1,1 Millionen mehr als budgetiert). Pro Kopf beträgt die Verschuldung 905 Franken. Im Bereich Gesundheit und Alter schlugen Mehrkosten von 2,4 Millionen Franken zu Buche (49 % über Budget). Auch die Ausgaben für ambulante Pflegeleistungen sind gestiegen. Die Beiträge der Gemeinde an stationäre Pflegeleistungen weisen ein Plus von 88 % auf. Ebenfalls ausgewirkt hat sich, dass seit 2024 «Querfinanzierungen bei der Pflegefinanzierung nicht mehr erlaubt (sind), was zu höheren Kosten für Bewohnende von Alters- und Pflegeheimen führt, welche die Gemeinde tragen muss», wie aus den Unterlagen hervorgeht.

Umweltschutz und Raumordnung
Im Leistungsbereich Umweltschutz und Raumordnung entstand die grösste Abweichung: Sie entspricht 2932 Prozent bzw. rund 1,2 Millionen Franken. «Die Abweichung ergibt sich aus gebührenfinanzierten Leistungen wie GGA, Wasser, Abwasser und Abfallbeseitigung.» Konkret schwankten die Wasserbezugsgebühren und die Abwassergebühren an den Kanton fielen höher aus als budgetiert. Ebenfalls negativ schlugen gesunkene Einnahmen aus der Rückerstattung von Papier zu Buche, während mehr Bioabfälle entsorgt und weniger Gebührenmarken als geplant verkauft wurden. Schliesslich lag auch der «Leistungsbereich Finanzierung der Gemeindeaufgaben» mit ca. 1,6 Millionen Franken (5 %) über dem Budget.

Investitionen
Im Jahr 2024 investierte die Gemeinde 3,1 Millionen Franken (geplant waren Nettoinvestitionen von 9,6 Millionen). Die Differenz hat verschiedene Gründe. So konnten Tiefbauprojekte nicht wie geplant umgesetzt werden, etwa die in den GV-Unterlagen erwähnten «priorisierten, behindertengerechten Bushaltestellen». Sie werden erst dieses Jahr «in Synergie mit zwei anderweitigen Tiefbaumassnahmen realisiert». Auch verzögerte sich die Sanierung der Hohlegasse, weil gleichzeitig die Elektrizitätsversorgung ausgebaut werden soll: «Ein geeigneter Standort für ein notwendiges Infrastrukturobjekt wurde noch nicht gefunden», ist den Unterlagen zur GV zu entnehmen. Schliesslich verzögerte sich der «Wasserleitungsersatz in der Bahnhofstrasse und die gleichzeitige Sanierung der Strasse», «um die Verkehrsbehinderungen während der Totalsperrung der BLT-Linie 10/17 in den nächsten Jahren zu minimieren».

Besser bewertete Gemeindeimmobilien
Das kantonale «Harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2)» hingegen «zeigt einen Gewinn von 256’918 Franken, womit das Ergebnis um 4,9 Mio. Franken besser ist als budgetiert». Unter anderem spiegelt sich darin die Aufwertung der gemeindeeigenen Grundstücke und Liegenschaften (was das «Finanzvermögen um rund 4,7 Mio. Franken verbessert»). Allerdings ist das ein rein buchhalterischer Wert.

Votum der Gemeindekommission
Im Anschluss zu den von Alfred Binggeli vorgestellten Zahlen nahm Felix Lopez im Namen der Gemeindekommission dazu Stellung. Lopez betonte, dass 90 % der Gemeindeausgaben von Bund und Kantonen definiert werden, was es schwer mache, zu justieren. Er lobte die Zusammenarbeit mit Alfred Binggeli, seien doch alle von der Gemeindekommission aufgeworfenen Fragen stets rasch und schlüssig beantwortet worden. Die Gemeindekommission empfahl, die Abrechnungen 2024 anzunehmen – und die knapp 70 Anwesenden folgten seinem Antrag.

Wechsel in Privatwirtschaft
Unter dem Traktandum «Informationen aus dem Gemeinderat» gab es u. a. eine Personalie zu verkünden. Nach zwölf Jahren hört der Leiter der Gemeindeverwaltung André Schmassmann auf Ende Januar auf. Schmassmann war seit 2013 Leiter der Gemeindeverwaltung. Nun steigt er in führender Position in das Familienunternehmen ein. Um 20:45 Uhr war die Versammlung vorbei und der Schlummertrunk wurde eröffnet.

Gregor Szyndler