Informationen
Durchführungsort: Aula, Trakt 4, «Hintere Matten»
Dauer der Gemeindeversammlung: 19.30–22 Uhr
Anzahl anwesende Stimmberechtigte: 127

1. Kenntnisnahme zur Tonaufnahme der Gemeindeversammlung (§ 4 Abs. 1 Verwaltungs- und Organisationsreglement der Gemeinde Ettingen vom 18. Mai 2017)
://: Die Gemeindeversammlung nimmt Kenntnis von der Tonaufnahme gemäss Verwaltungs- und Organisationsreglement vom 18. Mai 2017.

2. Zustimmung zu Bildaufnahmen zuhanden der Medien (§ 53 Abs. 3 Gemeindegesetz)

://: Der Anfertigung von Bildaufnahmen zuhanden der Medien wird stillschweigend zugestimmt.

3. Genehmigung des Protokolls der letzten Gemeindeversammlung
://: Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2024 wird mit grossem Mehr genehmigt.

4. Bereinigung des Geschäftsverzeichnisses
://: Das Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
://: Das Geschäftsverzeichnis wird ohne Änderungsanträge angenommen.

5. Bericht der Geschäftsprüfungskommission
://: Das Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
://: Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission wird zur Kenntnis genommen.

6. Rechnung 2024
://: Das Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
://: Dem Antrag des Gemeinderats, die Jahresrechnung 2024 mit den vorgeschlagenen Verwendungen der ausgewiesenen Aufwandüberschüsse zu genehmigen, wobei der Aufwandüberschuss der Einwohnerkasse als Entnahme aus dem Eigenkapital und die Aufwandüberschüsse der Spezialfinanzierungen als Entnahmen aus dem entsprechenden Eigenkapital verbucht werden sollen, wird mit grossem Mehr zugestimmt.

7. Nachtragskredit 2 zur «Sondervorlage Neubau Werkhof»
://: Das Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
://: Dem Antrag des Gemeinderats, den Nachtragskredit 2 zur «Sondervorlage Neubau Werkhof» in Höhe von CHF 714‘844.22 zu genehmigen, wird mit 69 Ja-Stimmen, 35 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen zugestimmt. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

8. Neuauflage Nachtragskredit zur «Sondervorlage Neubau Sportanlagen Toggesematten»

://: Das Eintreten wird stillschweigend beschlossen.
://: Dem Antrag des Gemeinderats, den Nachtragskredit zur «Sondervorlage Neubau Sportanlagen Toggesematten» in Höhe von CHF 1‘869‘100.04 zu genehmigen, wird mit 44 Ja-Stimmen, 59 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen abgelehnt. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

9.a. Teilrevision des Verwaltungs- und Organisationsreglements
://: Das Eintreten wird stillschweigend beschlossen. ://: Dem Antrag des Gemeinderats, die Änderungen in § 4 und § 7 Abs. 1 lit. f des Verwaltungs- und Organisationsreglement zu beschliessen, wird mit grossem Mehr zugestimmt. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

9.b. Folgeanpassung Abfall-Reglement
://: Das Eintreten wird stillschweigend beschlossen. ://: Dem Antrag des Gemeinderats, die Änderungen in § 13 des Abfall-Reglements zu beschliessen, wird mit grossem Mehr zugestimmt.
Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.

10. Diverses

Gemeinderat