Haben auch Sie schon einmal eine Initiative oder ein Referendum unterschrieben? Vielen Menschen ist nicht bewusst, wie die Unterschriften kontrolliert werden und worauf bei der Sammlung geachtet werden muss. Damit Ihre Unterschrift gültig ist, fassen wir die wichtigsten Informationen hier zusammen.

Möchte ein Komitee eine Initiative oder ein Referendum vors Volk bringen, müssen zunächst Unterschriften gesammelt werden. Auf einem Unterschriftenbogen dürfen nur Stimmberechtigte derselben Wohngemeinde unterschreiben. Stimmberechtigt sind volljährige Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die in ihren politischen Rechten nicht ausgeschlossen sind und ihren politischen Wohnsitz in der betreffenden Gemeinde haben.

Beim Ausfüllen ist es wichtig, dass die Angaben mit den Einträgen im Einwohnerregister übereinstimmen und vollständig sind. Häufig werden beispielsweise Spitznamen statt des amtlichen Vornamens oder lediglich das Geburtsjahr anstelle des vollständigen Geburtsdatums angegeben. Dies erschwert die Kontrolle und kann unter Umständen auch zur Streichung führen. Der Unterschriftenbogen muss persönlich und handschriftlich ausgefüllt werden. Die Adressangaben dürfen hingegen auch mittels Wiederholungszeichen oder maschinell eingetragen werden. Wenn zwei oder mehr Zeilen von einem Unterschriftenbogen von «gleicher Hand» ausgefüllt werden, müssen die entsprechenden Linien durch die Gemeinde gestrichen werden. Das heisst, dass jeder innerhalb einer Familie seine Linie selber ausfüllen muss.

Nach Abschluss der Sammlung werden die Unterschriftenbogen dem Komitee eingereicht. Dieses reicht sie zur Bescheinigung bei den zuständigen Gemeinden ein. Die Gemeinden prüfen jede einzelne Unterschrift anhand des Stimmregisters. Wird eine Person mehrfach für dieselbe Vorlage eingetragen, wird nur eine Unterschrift als gültig anerkannt.

Die Bundeskanzlei hat zu diesem Thema ein informatives Erklärvideo erstellt. Das Video «Eine Initiative oder ein Referendum unterschreiben» finden Sie auf der Plattform YouTube.

Marisa Imboden Die Mitte Therwil/Biel-Benken