An der Gemeindeversammlung vom 17. Juni, an der lediglich ca. 70 Stimmberechtigte anwesend waren, wurde das Reglement über die kommunale Mehrwertabgabe «durchgewunken». Eine Abgabe, welche die Grundeigentümer/innen stark belasten wird. In Therwil allein betrifft es rund 370 Parzellen mit total bis zu 40 Mio. Franken. Umgerechnet ergibt dies pro Parzelle im Schnitt einen Abgabebetrag von über Fr. 100’000.–. Wie bei dieser finanziellen Mehrbelastung die Verdichtung in den Bauzonen, so das eigentliche Ziel, durch die Nutzungserhöhungen erreicht werden soll, ist nicht nachvollziehbar.

Die Mehrwertabgabe bemisst sich auf einem erhöhten Landwert , der von der Steuerverwaltung errechnet wird, und beim Verkauf der Liegenschaft, auch wenn baulich nichts verändert wurde, oder eine Baubewilligung erlangt wurde, zur Zahlung fällig wird. Das nennt sich Abgeltung des Planungsmehrwertes. Bei einem Verkauf kommt natürlich weiterhin auch die Grundstückgewinnsteuer dazu. Bei baulichen Vorhaben muss man die Baukosten noch mitrechnen.

Bei dieser Konstellation werden die Land- und Immobilienpreise stark in die Höhe getrieben, und in der Folge natürlich auch die Mietpreise. Bezahlbarer Wohnraum wird damit jedenfalls nicht gefördert.

Die Initiative des HEV will aus diesen Gründen, dass auf eine Mehrwertabgabe bei Aufzonungen verzichtet wird, wie dies das Volk schon im Jahre 2019 so entschieden hat.

Ich hoffe, dass sowohl Grundeigentümer/innen als auch Mieter/innen sich den preistreibenden Folgen bewusst werden und die HEV-Initiative «Fairer Kompromiss bei der Mehrwertabgabe» mit einem klaren Ja, auch bei der Stichfrage, unterstützen.

H.J. Ringgenberg, HEV-BL Vorstandsmitglied, Therwil