Anlässlich der Versammlung von letzter Woche galt es Abschied zu nehmen von Tobias Renz, der aus dem Gemeinderat zurücktritt. Bei den Sachgeschäften genehmigten die Stimmberechtigten die positive Jahresrechnung und ein neues Feuerwehrfahrzeug, lehnten jedoch die Abschaffung des Ruftaxis ein weiteres Mal ab.

Da die Gemeindeversammlung im März mangels beschlussreifer Traktanden abgesagt worden war, versammelten sich die Bottminger Stimmberechtigten am vergangenen Donnerstag erstmals in diesem Jahr, um über politische Geschäfte zu befinden. Die letzte Gemeindeversammlung (zumindest mit «Bühnenplatz») war es allerdings für Gemeinderat Tobias Renz, der im Mai seinen Rücktritt auf Ende Juli erklärt hatte. Gemeindepräsident Christian Caderas verabschiedete ihn mit herzlichen Worten: «Er hat uns in seiner ganz besonderen Weise bereichert.» Tobias Renz sei «gmögig» gewesen und habe über die Fähigkeit verfügt, einen unkomplizierten Zugang zur Bevölkerung herzustellen. Er sei bestens in der Gemeinde verankert und kenne die Menschen und ihre Anliegen, wobei er sich als Jugi-Leiter insbesondere für die junge Generation und deren Bedürfnisse engagiert habe. Er sei ein guter Zuhörer, der andere Meinungen zulassen könne, stehe aber auch nachdrücklich zu seinen eigenen Ansichten.

Tobias Renz bedankte sich bei allen, die ihm zugehört und ihn unterstützt hatten. Er habe seine Arbeit im Gemeinderat mit Herz ausgeübt und die Zusammenarbeit sehr geschätzt. Der Demissionsentscheid sei ihm schwergefallen, habe aber sein müssen.

Schwarze Zahlen
Finanziell befindet sich Bottmingen gerade in einer Phase der Entspannung. In der Jahresrechnung 2024 konnte Gemeinderat Matthias Richter einen Gewinn von 52’000 Franken vorweisen. Das liest sich moderat, muss aber vor dem Hintergrund gesehen werden, dass eigentlich ein Defizit von 3,3 Millionen budgetiert gewesen war. Zu schwarzen Zahlen verholfen haben der Einwohnerkasse Einnahmen, die höher ausfielen als budgetiert – namentlich die Steuererträge. «Im Dezember ist noch fast eine Million hereingekommen, mit der wir nicht mehr gerechnet hatten», berichtete Matthias Richter. Über eine Million ergab sich zudem aus dem vollzogenen Verkauf der GGA. Angesichts dieses erfreulichen Jahresabschlusses genehmigte die Versammlung die Rechnung diskussionslos und einstimmig. Gemeinderat Matthias Richter hob indes die bestehende Abhängigkeit der Bottminger Finanzen von Steuererträgen hervor, deren demografischer Hintergrund im Auge behalten werden müsse: «Ein Viertel der Steuereinnahmen hängt von Personen ab, die über 75 Jahre alt sind. Bottmingen muss auch neue gute Steuerzahler anziehen.»

Vergünstigtes Feuerwehrfahrzeug
Völlig unbestritten war auch der Ersatz des Hilfeleistungs- und Löschfahrzeugs aus dem Jahr 2005 für die Feuerwehr. Gemeinderat Robert Weller stellte der Versammlung die Möglichkeit vor, sich einem regionenübergreifenden Beschaffungsprojekt anzuschliessen, das die Basellandschaftliche Gebäudeversicherung 2024 für die Feuerwehren von Pratteln, Sissach und des Laufentals ausgeschrieben hatte. Bottmingen habe sich darin bereits die Option gesichert, ebenfalls eines der ausgewählten Fahrzeuge der Firma Rosenbauer Schweiz AG (aus Oberglatt ZH) zu erwerben und dafür eine Subvention der Gebäudeversicherung von 93’000 Franken zu erhalten. «Damit profitiert die Gemeinde von einem günstigeren Preis und erspart sich ein eigenes Beschaffungsverfahren», erläuterte Robert Weller. Zu beschliessen hatten die Stimmberechtigten dennoch den vollen Kaufpreis von 529’500 Franken, was sie einstimmig taten.

Das Ruftaxi fährt weiter
Beim Thema Ruftaxi verweigerte die Versammlung dem Gemeinderat jedoch die Gefolgschaft. Zur Erinnerung: Bereits an der Dezember-Gemeindeversammlung des Jahres 2021 hatte der Gemeinderat beantragt, das defizitäre Angebot abzuschaffen. Die Mehrheit der Stimmberechtigten hatte dies abgelehnt und einem Antrag den Vorzug gegeben, ein optimiertes Modell auszuarbeiten. Dieses kam an der Oktober-Versammlung des Jahres 2023 zur Abstimmung und führte dazu, dass das Ruftaxi seit 1. Januar 2024 zwar kostenlos, aber nur noch von Donnerstag bis Samstag unterwegs ist. Da es sich um eine zweijährige Versuchsphase handelt, galt es nun darüber zu befinden, ob der Ende Jahr ablaufende Vertrag mit der Betreibergesellschaft für weitere zwei Jahre verlängert werden solle.

Gemeinderat Robert Weller räumte ein, dass mit dem optimierten Betriebsmodell die gesteckten Ziele tatsächlich erreicht worden seien: Die Anzahl der Nutzungen ist gestiegen, die Kosten sind gesunken. Von Grund auf geändert habe sich aber die Kundschaft: Bei der Einführung des Ruftaxis vor mehr als 30 Jahren sei das Ziel gewesen, dass sich vor allem weibliche Jugendliche spätabends und nachts in höher gelegene Wohngebiete, die zu diesen Zeiten nicht mehr mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar sind, fahren lassen können. Inzwischen zeige sich ein gewandeltes Bild. Das Ruftaxi werde grösstenteils von älteren Menschen für Heimwege genutzt, die weniger als einen Kilometer lang seien. Der Gemeinderat stelle sich daher nach wie vor auf den Standpunkt, dass das Angebot abgeschafft werden solle, da ein Ruftaxi nicht als kommunale Pflichtaufgabe anzusehen sei.

Damit fand die Exekutive bei der Versammlung kein Gehör. In dezidierten Voten wurde darauf hingewiesen, dass auch die ältere Bevölkerung ein Sicherheitsbedürfnis habe und aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen auch Heimwege von einem Kilometer nicht zu Fuss oder mit dem Velo zurücklegen könne. Zudem seien die Kosten von acht Franken pro Kopf für Bottmingen problemlos tragbar. Mit 53:33 Stimmen lehnte die Mehrheit es ab, das Angebot des Ruftaxis aufzuheben. Das Angebot bleibt somit (bis auf Weiteres) bestehen.

Reto Wehrli