AUS DEM LANDRAT
Mit sich selbst beschäftigt
19.06.2025
Regio
Yves Krebs
Grünliberale
Die letzte Landratssitzung begann mit einem Paukenschlag. Für mich war bereits bei der Ankündigung einer persönlichen Erklärung von Regierungsrätin Monica Gschwind klar, worum es ging. Schon nach der ersten Silbe und der Tonlage wurden letzte Zweifel beseitigt.Gschwind,Lauber oder Reber? Die Spekulationen drehen sich seit Monaten nur um die Frage, wer als Erste(r) den vorzeitigen Rücktritt erklärt.
Gibt es gar eine Doppelvakanz auf Ende 2025? Das gäbe zusätzliche Brisanz im Wahlkampf. Bei der Nachfolge von Bildungsdirektorin Gschwind ist mir besonders wichtig, dass auch Sportkompetenz vorhanden ist. Ein wichtiges pendentes Dossier für die Nachfolge ist «KASAG 5». Damit soll die gesetzliche Grundlage geschaffen werden, damit sich der Kanton auch an Unterhaltskosten von Sportanlagen von kantonaler Bedeutung beteiligt. Peinliche Debakel wie beim gescheiterten Aescher Dom können so verhindert werden.
Das politische Baselbiet ist die nächsten Monate «mit sich selbst beschäftigt». Für mich das geflügelte Wort der aktuellen Legislatur. Bürgerliche Landräte (männliche Form genügt) brüsten sich in ihren Reden gerne als einzige Volksvertreter, welche die wahren Sorgen der Bevölkerung kennen, und um einen effizienten Ratsbetrieb bemüht sind.Wahlrechtsreform? Stellvertreterregelung? Digitale Sitzungsteilnahme? Nein, Nein, Nein! «Wir beschäftigen uns wieder mal mit uns selbst» lautet das Totschlagargument. Das Volk habe wirklich andere Sorgen, wie z. B. die explodierenden Krankenkassenprämien. Die Volkspartei präsentiert mit einer Initiative ein Rezept dagegen. Das Geschäft wäre traktandiert gewesen, wurde nun aber auf nach den Sommerferien verschoben. Die Zeit reichte nicht mehr, weil sich der Landrat mit einem GPK Subko-Bericht wieder mal viel zu lange mit sich selbst beschäftigt hatte, der ausserhalb des Politbiotops mit Sicherheit niemanden bewegt.
Übrigens: Sich mit sich selbst beschäftigen, ist für jede Organisation überlebenswichtig. Wer sich nie selbst hinterfragt, wird betriebsblind. Der Landrat muss sich zwingend Gedanken machen, wie er künftig die Bevölkerung besser abbilden kann. Ein Landratsmandat sollte für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv und erstrebenswert sein. Die letzten Abstimmungsergebnisse haben mehrfach gezeigt, wie sehr sich der bürgerliche Landrat im bürgerlichen Baselbiet vom Stimmvolk entfernt hat.