In einer zunehmend unsicheren Welt gewinnt die schweizerische Neutralität an Bedeutung. Ihre Stärke liegt gerade darin, dass sie verlässlich und berechenbar ist. Andere Staaten müssen wissen, woran sie bei der Schweiz sind, auch dann, wenn internationaler Druck entsteht.

Die Neutralitätsinitiative will die immerwährende und bewaffnete Neutralität ausdrücklich in der Bundesverfassung verankern. Die Schweiz soll keinem Militär- oder Verteidigungsbündnis beitreten und grundsätzlich keine Sanktionen gegen Krieg führende Staaten ergreifen. UNO-Sanktionen sowie Massnahmen gegen deren Umgehung bleiben möglich.

Oft wird eingewendet, dass dadurch aussenpolitischer Handlungsspielraum verloren gehen könnte. Doch gerade bei der Neutralität stellt sich die Frage, wie viel Flexibilität mit Glaubwürdigkeit vereinbar ist. Wenn Neutralität je nach Konflikt und politischer Lage unterschiedlich ausgelegt werden kann, verliert sie an Berechenbarkeit und damit an Glaubwürdigkeit.

Für die Schweiz als kleines, unabhängiges Land ist diese Glaubwürdigkeit besonders wertvoll. Neutralität bedeutet weder Gleichgültigkeit noch Abschottung. Sie trägt dazu bei, dass die Schweiz ihre guten Dienste glaubwürdig anbieten, Konfliktparteien an einen Tisch bringen und Raum für Dialog und Verhandlungen schaffen kann.

Wer glaubwürdig vermitteln will, muss für alle Seiten berechenbar bleiben. Neutralität braucht deshalb klare und verlässliche Regeln. Deshalb Ja zur Neutralitätsinitiative.

Joel Haberthür, Biel-Benken