Am 18. Juni hielt die Gemeinde Oberwil ihre Gemeindeversammlung ab. Die Jahresrechnung 2025 wurde mit einem Defizit von 3,1 Mio. Franken abgeschlossen. In dieser roten Zahl spiegeln sich kommunale Probleme des gesamten Baselbiets wider.

Als der Gemeindepräsident von Oberwil Hanspeter Ryser die Anwesenden der Gemeindeversammlung vom 18. Juni begrüsste, zeigte er sich «freudig überrascht». Darüber, dass doch einige Einwohnerinnen und Einwohner an jenem Abend in der Wehrlinhalle erschienen sind. «Das ist kein Wetter für eine Gemeindeversammlung.» Mit heruntergelassenen Storen und einigen offenen Fenstern versuchte die Gemeinde, ihre Turnhalle vor der 30-Grad-Hitze zu bewahren, die draussen wütete.

Doch die Oberwilerinnen und Oberwiler liessen sich nur zum Teil von den heissen Temperaturen abschrecken. Die Stühle waren meist befüllt – zwei weitere Sitze wurden schon bald frei, als zwei Personen mit Schweiz-Trikot die Turnhalle pünktlich zum Anpfiff des WM-Matches der Schweizer Nati verliessen.

«Salopp gesagt: Eine Punktlandung»
Am vergangenen Donnerstagabend ist es schlicht zu heiss für lange Einleitungen. Gemeindepräsident Hanspeter Ryser übergibt rasch Alfred Binggeli, Vorsteher des Departements für Finanzen und Sicherheit, das Wort. Dieser präsentiert an jenem Abend der Gemeindeversammlung die Jahresrechnung 2025.

«Salopp gesagt sprechen wir von einer Punktlandung», sagt Binggeli zur Jahresrechnung 2025. Diese schloss die Gemeinde mit einem Defizit von 3,1 Mio.

Franken ab. Im Vergleich zum budgetierten Betrag von 3,0 Mio. Franken ist das Defizit also um 100’000 Franken höher als vorgesehen. Für die meisten negativen Abweichungen vom Budget sind die Bereiche «Gesundheit und Alter» und «Soziale Sicherheit» verantwortlich. Ursache dieser zwei Abweichungen sind Verschiebungen in der demografischen Entwicklung von Oberwil, aber auch Gesetzesveränderungen auf kantonaler und nationaler Ebene.

Die Bevölkerung der Gemeinde wird immer älter, zeigen Statistiken. Das sei gemäss Binggeli an erster Stelle erfreulich, denn viele würden heute meist gesund älter. Nichtsdestotrotz sieht sich die Gemeinde mit steigenden Pflegekosten konfrontiert, die unvermeidlich mit einer älteren Bevölkerung einhergehen. Doch diese Entwicklung ist nicht allein für die Abweichungen in der Jahresrechnung verantwortlich.

Seit Januar 2024 sind die Gemeinden und ihre Versorgungsregionen für die Restkosten der Pflege in Alters- und Pflegeheimen zuständig. Bis 2023 bestimmte der Kanton, wie viel Geld Pflegeheime für ihre Pflegeleistungen erhalten – die sogenannten Normkosten. Mit der Gesetzesänderung wurde diese Kompetenz den Gemeinden übertragen, da diese schliesslich auch für diese Leistungen finanziell aufkommen mussten. Durch diese Änderung mussten die Versorgungsregionen die Beiträge mit jedem Pflegeheim einzeln aushandeln.

Dabei übernahmen die Gemeinden am Ende oft die gesamten tatsächlichen Kosten der Heime. Dies trieb wiederum die kommunalen Pflegekosten vieler Gemeinden – darunter Oberwil – in die Höhe. Zusätzlich sorgen auch der Anstieg beschäftigter Personen der Spitex-Dienste und die Zunahme an pflegenden Angehörigen für ein Wachstum der Restkosten, erklärt der Gemeinderat. Die Abweichungen vom Budget 2025 erklären sich auch durch mangelnde Kenntnisse über diese Entwicklungen.

«Der Bund spart auf Kosten der Gemeinden»
Eine zusätzliche Herausforderung bilden die Kosten im Sozial- und Asylbereich. Dieser schloss rund 1,1 Mio Franken schlechter ab als geplant. In diesem Zusammenhang thematisiert der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung insbesondere das Entlastungspaket 2027, das vom Bund beschlossen wurde. Dieses sieht unter anderem vor, dass der Bund gewisse Kosten im Asylbereich während einer kürzeren Zeit übernimmt. Dadurch würden finanzielle Lasten auf Kantone und Gemeinden verlagert: «Der Bund spart auf Kosten der Gemeinden», meint Binggeli abschliessend.

Die Rechnung wurde von der Gemeindeversammlung ohne viel Gegenwind – insgesamt vier Gegenstimmen – genehmigt.

Anschliessend präsentierte der Gemeinderat die Schlussabrechnung für den Baukredit der Sanierung des Turnhallendachs Thomasgarten. Die Bauarbeiten wurden im April 2026 abgeschlossen. Die Turnhalle, die zuletzt in den 1990er-Jahren saniert wurde, wies seither erhebliche Mängel auf. Bei schlechtem Wetter liess das undichte Dach oftmals Wasser in die Turnhalle hineintropfen.

Die Projektumsetzung verlief nicht problemlos, zumal eine Bauverzögerung von sechs Monaten wegen qualitativer Mängel der Sanierung stattgefunden habe. Doch auch trotz der Verzögerung wurde die Rechnung mit einem Betrag von 1’282’379,3 Franken abgeschlossen. Sie unterschreitet den gesprochenen Kredit um 217’620,7 Franken. Die Schlussabrechnung wurde von der Gemeindeversammlung genehmigt.

Ebenso informiert der Gemeinderat über die Einführung von Tempo 30 auf der Kantonstrasse. Dagegen wurden mehrere Beschwerden eingereicht, die aber von verschiedenen Instanzen – zuletzt vom Bundesgericht – abgewiesen wurden. Seit dem 16. Juni gilt das neue Tempolimit von 30 km/h im Dorfzentrum (auf der Hauptstrasse vom Kreisel bis zur Verzweigung Bielstrasse/Mühlegasse sowie auf der Stephan Gschwind-Strasse bis zur Einmündung in die Hauptstrasse).

Neuigkeiten aus dem Gemeindehausplatz gibt es auch: Dieser wird seit April 2026 jeden Mittwoch mit einem «Gmeini-Märt» belebt. Jeweils mittwochs von 8.30 bis 11.30 Uhr bieten regionale Produzentinnen und Produzenten frische Lebensmittel wie Zopf, Konfitüre, Spargeln und Bio-Gemüse an. Das Pilotprojekt der Gemeinde läuft vorerst bis Ende Oktober. Helena Quarck