Die Ettinger Gemeindeversammlung hat das deutlich verteuerte Projekt für eine Pumptrackund Volleyballanlage deutlich abgelehnt. Die zu erwartenden Kosten waren mittlerweile auf eine Million Franken gestiegen.

Der Pumptrack und die Volleyballanlage im Gebiet «Hintere Matten» in Ettingen werden nicht mehr in der Dimension umgesetzt, wie sie in der Gemeindeversammlung vom September 2020 beschlossen und in der Urnenabstimmung vom März 2021 bestätigt wurden. Die Gemeindeversammlung hat am Mittwoch vergangene Woche mit 172 zu 32 Stimmen bei vier Enthaltungen den zweiten Nachtragskredit für das Projekt in Höhe von 445‘000 Franken abgelehnt. Die Gesamtkosten für die Anlage waren mittlerweile von ursprünglich 365‘000 Franken auf 1,01 Millionen Franken gestiegen.

Der Gemeinderat hatte sich inoffiziell ebenfalls für eine Ablehnung ausgesprochen; er müsse den Nachtragskredit aber aus formalrechtlichen Gründen beantragen, wie Gemeinderat Georg Brodmann erklärte. Bereits 2022 hatte der Gemeinderat einen ersten Nachtragskredit von 195‘000 Franken beantragt. Brodmann legte dar, warum das Projekt erneut teurer geworden sei und mit den ursprünglich bewilligten Krediten in dieser Form nicht mehr realisiert werden könne.

Parkplätze wurden 2020 noch nicht verlangt
Zu den allgemein gestiegenen Arbeits- und Materialpreisen kämen unter anderem die Kosten für die Bearbeitung der Einsprachen, die Entsorgung des Schnitzel-Sondermülls auf dem Gelände, die Ausschreibungen sowie zusätzliche Arbeiten aus dem Baubewilligungsverfahren wie das Erstellen von Parkplätzen auf dem Grundstück. Die Parkplätze seien aufgrund einer neuen kantonalen Gesetzgebung zwischenzeitlich notwendig geworden, erklärte Gemeindepräsidentin Sibylle Muntwiler auf Nachfrage aus der Versammlung.

Brodmann erläuterte weiter, dass das Vollkostenprinzip gelte, was bedeute, dass die Gemeindeversammlung den kompletten Projektbetrag absegnen müsse, obwohl bereits Subventionen durch den Swisslosfonds und Spenden von insgesamt 234‘000 Franken zugesagt seien. Somit wäre eine Nettoinvestition von 775‘000 Franken verblieben. Bis jetzt seien bereits knapp 50‘000 Franken an Kosten für Planung, Gutachten und Baubewilligung angefallen. Die Entsorgung des Sondermülls sei unabhängig von der weiteren Entwicklung notwendig und werde die Gemeinde 80‘000 Franken kosten.

Nur wenige Unterstützer
Der Antrag eines Einwohners, nicht auf das Traktandum einzutreten, war mehrheitlich abgelehnt worden. Gemeinderat Thomas Aegerter hatte zuvor gewarnt, bei einem Nicht-Eintreten werde das Projekt in der Investitionsrechnung über Jahre vor sich hergeschoben, bis es irgendwann doch wieder vor eine Gemeindeversammlung gebracht werden müsse. «Das Projekt wäre einfach auf die lange Bank geschoben», bekräftigte Brodmann. Er wies ausserdem darauf hin, dass auch die Parzelle so lange blockiert wäre.

Nur wenige Einwohner unterstützten das Projekt auch in seiner neuen Kostendimension. «Es ist erbärmlich, dass ihr nichts für die Jugend machen wollt und nicht den Mut habt, dafür notfalls auch höhere Steuern in Kauf zu nehmen», warf ein Redner der Versammlung vor. Er schäme sich fast, dass er in Ettingen wohne. Dafür erhielt er sowohl Hohn als auch Applaus aus der Versammlung.

Gemeinderat erarbeitet kleineres Projekt
Der Gemeinderat wird nun ein redimensioniertes Projekt erarbeiten, das den Ettingern bei einer der kommenden Gemeindeversammlung zur Genehmigung oder Ablehnung vorgelegt wird. Werde das Projekt dann endgültig abgelehnt, müssten die Spenden durch Firmen und Private wieder zurücküberwiesen werden, erklärte Aegerter. Es sei auch nicht möglich, einen Teil des budgetierten Betrags zu nehmen und etwas anderes damit zu bauen: «Dafür wäre eine komplett neue Planung nötig.» Auf das Budget hätte ein Verzicht keine Auswirkungen: Es müsste einfach entsprechend weniger Kapital beschafft werden.

Legislaturziele bis 2028
Aegerter stellte ausserdem die Legislaturziele bis 2028 vor, an denen sich der Gemeinderat messen lassen wolle. Diese Ziele beinhalten eine Liegenschaftsstrategie inklusive der Kindergärten, eine Verbesserung der Kommunikation von Gemeinderat und Verwaltung nach innen und aussen sowie eine «dienstleistungsorientierte Kultur» in der Verwaltung, eine Parkplatzbewirtschaftung, eine optimierte Nutzung der Gelder im Asylwesen, die Arealentwicklung des alten Werkhofs, vermehrte Nutzung der Synergien in der Zusammenarbeit mit der Region Leimental Plus (RLP) und anderen Gemeinden, ein Konzept für die Subventionierung der Dorfvereine und als grösste Investition der Legislaturperiode mit 112 Millionen Franken die Schulhaussanierung.

Boris Burkhardt