Tim Hagmann
Landrat GLP

Schon im antiken Griechenland wurde darüber philosophiert, dass man nicht zweimal in denselben Fluss steigen könne. Es hiess: Panta rhei – «alles fliesst». Die Idee dahinter: Der Fluss verändert sich ständig, ebenso wie der Mensch, der in ihn steigt. In der Politik gibt es ein beständiges Ringen zwischen jenen, die Wandel gestalten wollen, und jenen, die überzeugt sind, dass man an Beständigkeit, eigenen Werten und Traditionen festhalten sollte.

In der letzten Landratssitzung zeigte sich dies exemplarisch an zwei Themen: einem gesellschaftspolitischen und einem in Bezug auf den Klimawandel. Seit fünf Jahren wird im Landrat über eine Stellvertretungslösung diskutiert. Die Idee: Wenn eine Parlamentarierin in der Elternzeit ist oder ein Volksvertreter wegen eines Unfalls oder einer Krankheit monatelang ausfällt, soll eine Ersatzperson einspringen können. Kantone wie Wallis, Neuenburg, Jura, Genf oder Graubünden sowie Städte wie Bern haben solche Modelle eingeführt oder sind dabei. Das Baselbiet wird mit grosser Wahrscheinlichkeit einen anderen Weg beschreiten. Während GLP, Grüne, SP und EVP die Stellvertretung als Modernisierung der parlamentarischen Arbeitsehen, lehnen FDP, SVP und Mitte die Lösung mit Verweis auf den administrativen Aufwand ab.

Auch in der Klimadebatte zeigt sich dieselbe Dynamik. Städte heizen sich im Sommer zunehmend auf, da Beton als dominierendes Baumaterial die Wärme speichert. Bäume und Grünflächen hingegen könnten die Temperaturen regulieren. Die Regierung und die Befürworter schlugen vor, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen,damit Gemeinden verbindliche Begrünungsmassnahmen für Bauprojekte festlegen können. Doch auch hier entschied sich die Mehrheit aus FDP, SVP und Mitte dagegen. Die Gegner lehnten den Mehraufwand und die zusätzlichen Kosten als unnötige Belastung für die Kommunen ab.

Ob Stellvertretungen im Parlament oder Massnahmen gegen Hitzewellen – in den Diskussionen glauben einige, dass sich die Zukunft aktiv über Rahmenbedingungen gestalten lässt. Andere sehen darin unnötige Regulierung, Kosten und Mehraufwand. Und so setzten sich an diesem vergangenen Landratstag die bewahrenden Kräfte durch – und im Baselbiet bleibt damit alles beim Alten, oder nicht? Denn der Fluss bleibt in Bewegung – auch wenn es manchmal so aussieht, als stehe er still.